Schwimmbad-Reinigungsgerät

Europäisches Patent · EP2787150 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2787150
Anmeldenummer
EP13405043
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2013
Veröffentlicht
08.10.2014
Erteilt
06.06.2018
Schutz endet spätestens
04.04.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
E04H 4/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.04.2026 → 30.04.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2026

  2. 31.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.04.2025 → 30.04.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2025

  3. 02.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2024

  4. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  5. 28.07.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2018

  6. 06.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.