BETÄTIGUNG EINER SICHERHEITSBREMSE

Europäisches Patent · EP2788271 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2788271
Anmeldenummer
EP12797818
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.2012
Veröffentlicht
15.10.2014
Erteilt
15.04.2015
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 5/18 (2006.01)
B66B 5/20 (2006.01)
Priorität
EP 11192831 09.12.2011
PCT-Anmeldung
PCT/EP2012/073674 27.11.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/083430 13.06.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 15.04.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2015

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Inventio AG

Seestrasse 55, 6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

HUSMANN, Josef

CH-6006 Luzern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.