SPENDERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2788276 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2788276
- Anmeldenummer
- EP12821035
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2012
- Veröffentlicht
- 15.10.2014
- Erteilt
- 17.08.2016
- Gelöscht
- 31.12.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 7/02 (2010.01)B67D 1/10 (2006.01)A47K 5/12 (2006.01)B05B 11/00 (2006.01)F04B 43/08 (2006.01)
- Priorität
- SE 1100905 09.12.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2012/057073 07.12.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/084203 13.06.2013
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
- 17.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DRENNOW, Sten
S-224 60 Lund, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.