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Europäisches Patent · EP2789261 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2789261
Anmeldenummer
EP14161324
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.2014
Veröffentlicht
15.10.2014
Erteilt
11.07.2018
Gelöscht
31.03.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 1/08 (2006.01)
Priorität
IT MI20130559 09.04.2013
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

  2. 11.07.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2018

Beteiligte

Inhaberin

Molteni & C. S.p.A.

Via Rossini 50, 20033 Giussano, Monza e Brianza, IT

Erfinderin/Erfinder

Paolino, Riccardo

20033 Giussano, Monza e Brianza, IT

Fusi, Renato

20033 Giussano, Monza e Brianza, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.