Modulares Baukastensystem zum Herstellen eines Betts

Europäisches Patent · EP2789264 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2789264
Anmeldenummer
EP14164353
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.2014
Veröffentlicht
15.10.2014
Erteilt
26.10.2016
Schutz endet spätestens
10.04.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A47C 19/00 (2006.01)
A47C 19/02 (2006.01)
A47C 19/04 (2006.01)
Priorität
DE 102013206465 11.04.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 26.10.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2016

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.