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Europäisches Patent · EP2789488 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2789488
- Anmeldenummer
- EP13005677
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.2013
- Veröffentlicht
- 15.10.2014
- Erteilt
- 19.08.2020
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60K 6/10 (2006.01)B60W 10/02 (2006.01)B60W 10/06 (2006.01)B60W 10/103 (2012.01)B60W 10/30 (2006.01)B60W 30/188 (2012.01)
- Priorität
- CH 772132013 12.04.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 17.02.2021
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Liebherr Machines Bulle SA, 45, rue de l'Industrie, 1630 Bulle → Liebherr Machines Bulle SA, Rue Hans-Liebherr, 7, 1630 Bulle
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 19.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.