Befüllkopf für einen Flüssigkeitstank
Europäisches Patent · EP2789490 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2789490
- Anmeldenummer
- EP14154094
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.2014
- Veröffentlicht
- 15.10.2014
- Erteilt
- 21.06.2017
- Gelöscht
- 28.02.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60K 15/04 (2006.01)//B60K 15/03 (2006.01)//B60K 15/035 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013103624 11.04.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.09.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018
- 21.06.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Groß, Michael
61203 Reichelsheim, DE
Kirchner, Hendrik
63607 Wächtersbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.