Rundkamm einer Kämmmaschine

Europäisches Patent · EP2789716 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2789716
Anmeldenummer
EP14000962
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2014
Veröffentlicht
15.10.2014
Erteilt
16.09.2015
Gelöscht
25.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 19/10 (2006.01)
Priorität
CH 7632013 12.04.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2021

  2. 16.09.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2015

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

MASCHINENFABRIK RIETER AG

Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Peulen, Jacques

CH-8630 Rüti

Steibli, Sadiah Hanna

CH-8406 Winterthur

Tscherfinger, Hans

CH-8406 Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.