BLUTFILTER MIT BEFESTIGUNGSELEMENT
Europäisches Patent · EP2790819 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2790819
- Anmeldenummer
- EP12818845
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.2012
- Veröffentlicht
- 22.10.2014
- Erteilt
- 17.01.2018
- Gelöscht
- 31.12.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 65/00 (2006.01)A61M 1/36 (2006.01)
- Priorität
- US 201161576492 P 16.12.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2012/069726 14.12.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/090707 20.06.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019
- 17.01.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GIBBS, Bruce W.
Arvada, Colorado 80004, US
DOLECEK, Victor D.
Englewood, Colorado 80111, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.