ENERGIEABSORBIERENDE SITZVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2790959 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2790959
Anmeldenummer
EP12812460
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2012
Veröffentlicht
22.10.2014
Erteilt
16.05.2018
Gelöscht
31.12.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 2/24 (2006.01)
B60N 2/42 (2006.01)
B60N 2/427 (2006.01)
Priorität
US 201161576748 P 16.12.2011
PCT-Anmeldung
PCT/US2012/069789 14.12.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/090744 20.06.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

  2. 16.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OLIVARES, Gerardo

Wichita, Kansas 67218, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.