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Europäisches Patent · EP2791031 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2791031
- Anmeldenummer
- EP12858200
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2012
- Veröffentlicht
- 22.10.2014
- Erteilt
- 04.04.2018
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 201120522423 U 14.12.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2012/057215 12.12.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/088354 20.06.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 01.01.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2024 → 31.12.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 06.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2024
- 30.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2023
- 13.06.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2018
- 04.04.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dongguan, Guangdong 523000, CN
Dongguan, Guangdong 523000, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.