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Europäisches Patent · EP2791044 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2791044
- Anmeldenummer
- EP12809153
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2012
- Veröffentlicht
- 22.10.2014
- Erteilt
- 23.03.2016
- Gelöscht
- 31.12.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66B 15/04 (2006.01)B66B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011121458 16.12.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/074851 07.12.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/087540 20.06.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
- 23.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHUBERT, Wolfgang
57250 Netphen, DE
HOFMANN, Klaus
57250 Netphen, DE
SONNEBORN, Stephan
57334 Bad Laasphe, DE
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