ROBINET A PAPILLON
Europäisches Patent · EP2791557 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2791557
- Anmeldenummer
- EP12813903
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.2012
- Veröffentlicht
- 22.10.2014
- Erteilt
- 03.08.2016
- Gelöscht
- 30.11.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 1/226 (2006.01)F16J 15/46 (2006.01)F16K 27/02 (2006.01)
- Priorität
- FR 1103839 14.12.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2012/000496 30.11.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/088002 20.06.2013
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
- 03.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DUBOY, Dominique
F-33170 Gradignan, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.