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Europäisches Patent · EP2792286 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2792286
Anmeldenummer
EP14001171
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2014
Veröffentlicht
22.10.2014
Erteilt
24.08.2016
Gelöscht
31.03.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 5/12 (2006.01)
E05D 1/04 (2006.01)
Priorität
AT 3322013 19.04.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.10.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017

  2. 24.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016

Beteiligte

Inhaberin

Hagleitner, Hans Georg

Lindenallee 11, 5700 Zell am See, AT

Erfinderin/Erfinder

Hagleitner, Hans Georg

5700 Zell am See, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.