Chirurgisches Instrument
Europäisches Patent · EP2792325 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2792325
- Anmeldenummer
- EP14164608
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.2014
- Veröffentlicht
- 22.10.2014
- Erteilt
- 18.07.2018
- Schutz endet spätestens
- 13.04.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A61B 17/70 (2006.01)A61B 90/00 (2016.01)
- Priorität
- DE 102013207183 20.04.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2026 → 30.04.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 01.05.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2025 → 30.04.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 16.01.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2019
- 10.08.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dreiss Patentanwälte PartG mbB, Friedrichstr. 6, 70174 Stuttgart, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2018
- 18.07.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
73207 Plochingen, DE
48151 Münster, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.