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Europäisches Patent · EP2792451 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2792451
Anmeldenummer
EP12846823
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.2012
Veröffentlicht
22.10.2014
Erteilt
13.04.2016
Gelöscht
31.08.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 23/15 (2006.01)
Priorität
JP 2011267837 07.12.2011
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/004980 06.08.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/084380 13.06.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.03.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017

  2. 13.04.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2016

Beteiligte

Inhaberin

Tohnichi MFG. Co., Ltd.

Tohnichi MFG. Co. Ltd.

2-12, Omori-kita 2-chome Ota-ku, Tokyo 143-0016, JP

Erfinderin/Erfinder

ITO, Seiji

Tokyo 143-0016, JP

MASUDA, Naoya

Tokyo 143-0016, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.