SPUTTERVORRICHTUNG UND ABSCHIRMUNG

Europäisches Patent · EP2792766 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2792766
Anmeldenummer
EP12857644
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.2012
Veröffentlicht
22.10.2014
Erteilt
15.03.2017
Gelöscht
31.08.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C23C 14/34 (2006.01)
H01J 37/34 (2006.01)
C23C 14/56 (2006.01)
Priorität
JP 2011271663 12.12.2011
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/005465 30.08.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/088600 20.06.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018

  2. 15.03.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ISHIHARA, Shigenori

Kawasaki-shi Kanagawa 215-8550, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.