GEHÄUSE

Europäisches Patent · EP2793635 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2793635
Anmeldenummer
EP12823038
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2012
Veröffentlicht
29.10.2014
Erteilt
06.04.2016
Gelöscht
31.12.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45C 11/00 (2006.01)
Priorität
IT BO20110760 23.12.2011
PCT-Anmeldung
PCT/IB2012/057583 21.12.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/093867 27.06.2013
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.07.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017

  2. 06.04.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2016

Beteiligte

Inhaberin

SPAL Automotive S.r.l.

Via per Carpi, 26/B, 42015 Correggio, IT

Erfinderin/Erfinder

SPAGGIARI, Alessandro

I-42015 Correggio, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.