HALTEPLATTE
Europäisches Patent · EP2793674 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2793674
- Anmeldenummer
- EP12801742
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2012
- Veröffentlicht
- 29.10.2014
- Erteilt
- 25.07.2018
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 9/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 11010202 22.12.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/075785 17.12.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/092485 27.06.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 25.07.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHULTINK, Jan
B-3900 Overpelt, BE
SAUER, Ralf
B-3900 Overpelt, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.