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Europäisches Patent · EP2793791 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2793791
- Anmeldenummer
- EP12823045
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2012
- Veröffentlicht
- 29.10.2014
- Erteilt
- 21.10.2015
- Gelöscht
- 31.12.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 5/08 (2006.01)A61G 5/10 (2006.01)
- Priorität
- EP 11194994 21.12.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2012/057602 21.12.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/093874 27.06.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
- 09.12.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Abrema agence brevet et marques, Ganguillet, Avenue du Théâtre 16,, P.O. Box 5027, 1002 Lausanne
Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2015
- 21.10.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.