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Europäisches Patent · EP2794426 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2794426
- Anmeldenummer
- EP12821099
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2012
- Veröffentlicht
- 29.10.2014
- Erteilt
- 09.11.2016
- Gelöscht
- 31.12.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 83/04 (2006.01)A61J 7/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 82011 U 23.12.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2012/050201 20.12.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/090966 27.06.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
- 17.03.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2017
- 09.11.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KREISEL, Hanns Hilmar
A-4600 Wels, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.