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Europäisches Patent · EP2794426 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2794426
Anmeldenummer
EP12821099
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2012
Veröffentlicht
29.10.2014
Erteilt
09.11.2016
Gelöscht
31.12.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 83/04 (2006.01)
A61J 7/00 (2006.01)
Priorität
AT 82011 U 23.12.2011
PCT-Anmeldung
PCT/AT2012/050201 20.12.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/090966 27.06.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.07.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017

  2. 17.03.2017

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2017

  3. 09.11.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KREISEL, Hanns Hilmar

A-4600 Wels, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.