BLATT- ODER MASCHINENHAUSLAGER EINER WINDKRAFTANLAGE
Europäisches Patent · EP2795115 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2795115
- Anmeldenummer
- EP11811010
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2011
- Veröffentlicht
- 29.10.2014
- Erteilt
- 27.07.2016
- Gelöscht
- 31.12.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F03D 80/70 (2016.01)F16H 1/28 (2006.01)F16C 17/12 (2006.01)F16C 19/18 (2006.01)F16C 19/38 (2006.01)F16C 33/10 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/006428 20.12.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/091664 27.06.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
- 27.07.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FRANK, Hubertus
91315 Höchstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.