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Europäisches Patent · EP2795145 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2795145
- Anmeldenummer
- EP12818987
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2012
- Veröffentlicht
- 29.10.2014
- Erteilt
- 22.05.2019
- Schutz endet spätestens
- 20.12.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F16C 33/66 (2006.01)F16C 29/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 11405375 23.12.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2012/000278 21.12.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/091122 27.06.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2026
- 31.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2025
- 28.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2024
- 30.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2023
- 27.07.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2019
- 22.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.