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Europäisches Patent · EP2795738 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2795738
- Anmeldenummer
- EP12812850
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.2012
- Veröffentlicht
- 29.10.2014
- Erteilt
- 04.09.2019
- Gelöscht
- 31.12.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/52 (2006.01)H01R 13/595 (2006.01)H01R 24/20 (2011.01)
- Priorität
- DE 102011121938 22.12.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/005233 18.12.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/091838 27.06.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
- 04.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LÖSCH, Hans-Martin
97084 Würzburg, DE
LUX, Karl-Heinz
97990 Weikersheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.