Verschluss für Getränkebehälter
Europäisches Patent · EP2796078 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2796078
- Anmeldenummer
- EP14164303
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.04.2014
- Veröffentlicht
- 29.10.2014
- Erteilt
- 10.10.2018
- Gelöscht
- 30.04.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 41/00 (2006.01)B65D 47/30 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013089286 22.04.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 10.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Matsuyama, Shin
Niigata-ken, JP
Tajima, Tomohiko
Niigata-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.