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Europäisches Patent · EP2796247 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2796247
Anmeldenummer
EP14163661
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.2014
Veröffentlicht
29.10.2014
Erteilt
05.12.2018
Schutz endet spätestens
06.04.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B25F 5/00 (2006.01)
Priorität
DE 102013104271 26.04.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 05.12.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Seebauer, Ralf

71540 Murrhardt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.