Hahn

Europäisches Patent · EP2796385 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2796385
Anmeldenummer
EP14002469
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.2010
Veröffentlicht
29.10.2014
Erteilt
28.12.2016
Gelöscht
31.07.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 77/06 (2006.01)
B67D 3/04 (2006.01)
Priorität
US 460126 14.07.2009
Abgezweigt von
EP10800462
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

  2. 28.12.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2016

Beteiligte

Inhaberin

Scholle Corporation

19500 Jamboree Road, Irvine, CA 92612-2457, US

Erfinderin/Erfinder

Bellmore, David

Aurora, IL 60503, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.