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Europäisches Patent · EP2796655 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2796655
Anmeldenummer
EP14165065
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.2014
Veröffentlicht
29.10.2014
Erteilt
27.07.2016
Schutz endet spätestens
16.04.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
E06B 3/80 (2006.01)
Priorität
GB 201307330 23.04.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 27.07.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2016

Beteiligte

Inhaberin

Kenfield Ltd.

Kings Norton Business Centre, Birmingham, West Midlands B30 3HB, GB

Erfinderin/Erfinder

Moloney, Thomas Patrick

Dorridge, Solihull B93 8LF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.