Elektrische Zahnbürste
Europäisches Patent · EP2797550 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2797550
- Anmeldenummer
- EP12729327
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2012
- Veröffentlicht
- 05.11.2014
- Erteilt
- 14.09.2016
- Schutz endet spätestens
- 17.06.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A61C 17/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011287790 28.12.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2012/042973 18.06.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/101300 04.07.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 04.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 06.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2022
- 14.09.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Kyoto 617-0002, JP
Kyoto 600-8103, JP
Rahway, New Jersey 07065, US
East Sandwich, Massachusetts 02537, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.