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Europäisches Patent · EP2797638 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2797638
- Anmeldenummer
- EP12821137
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2012
- Veröffentlicht
- 05.11.2014
- Erteilt
- 29.03.2017
- Gelöscht
- 31.12.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61L 15/42 (2006.01)A61L 15/60 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011285292 27.12.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/008170 20.12.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/099175 04.07.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
- 29.03.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OTA, Yoshihisa
Mima-gun Tokushima 779-4104, JP
NISHIDA, Motoko
Mima-gun Tokushima 779-4104, JP
IKEUCHI, Masatoshi
Mima-gun Tokushima 779-4104, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.