VENTILPOSITIONIERUNGSSYSTEM MIT ENTLÜFTUNGSVERHINDERUNG

Europäisches Patent · EP2798227 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2798227
Anmeldenummer
EP13704825
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.01.2013
Veröffentlicht
05.11.2014
Erteilt
12.09.2018
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 20/00 (2006.01)
F15B 13/042 (2006.01)
Priorität
US 201161581833 P 30.12.2011
US 201213728477 27.12.2012
PCT-Anmeldung
PCT/IB2013/000004 02.01.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/098800 04.07.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  2. 12.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VALOTI, Roberto

24040 Levate, IT

TONDOLO, Flavio

24040 Stezzano, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.