VENTILPOSITIONIERUNGSSYSTEM MIT ENTLÜFTUNGSVERHINDERUNG
Europäisches Patent · EP2798227 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2798227
- Anmeldenummer
- EP13704825
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.01.2013
- Veröffentlicht
- 05.11.2014
- Erteilt
- 12.09.2018
- Gelöscht
- 24.08.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 20/00 (2006.01)F15B 13/042 (2006.01)
- Priorität
- US 201161581833 P 30.12.2011US 201213728477 27.12.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2013/000004 02.01.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/098800 04.07.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 12.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VALOTI, Roberto
24040 Levate, IT
TONDOLO, Flavio
24040 Stezzano, IT
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