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Europäisches Patent · EP2798698 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2798698
- Anmeldenummer
- EP12820938
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.2012
- Veröffentlicht
- 05.11.2014
- Erteilt
- 21.11.2018
- Gelöscht
- 31.12.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01Q 7/08 (2006.01)H01Q 9/16 (2006.01)H01Q 1/22 (2006.01)
- Priorität
- SK 500582011 28.12.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2012/057766 27.12.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/098784 04.07.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019
- 21.11.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAJER, Libor
962 31 Sliac, SK
FLOREK, Miroslav
821 01 Bratislava, SK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.