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Europäisches Patent · EP2798946 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2798946
Anmeldenummer
EP14164691
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.2014
Veröffentlicht
05.11.2014
Erteilt
14.10.2015
Gelöscht
30.04.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01F 15/07 (2006.01)
Priorität
GB 201308044 03.05.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.11.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017

  2. 14.10.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2015

Beteiligte

Inhaberin

Kuhn-Geldrop B.V.

Nuenenseweg 165, 5667 KP Geldrop, NL

Erfinderin/Erfinder

de Bruijin, Bart Jacobus Helena

NL-6068 Neer, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.