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Europäisches Patent · EP2798991 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2798991
Anmeldenummer
EP14165836
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.2014
Veröffentlicht
05.11.2014
Erteilt
17.05.2017
Gelöscht
30.04.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 3/40 (2006.01)
E03F 5/04 (2006.01)
Priorität
ES 201330630 30.04.2013
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018

  2. 17.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2017

Beteiligte

Inhaberin

Estil Guru, S.L.

Poligono Industrial L'altec. De la Casa D'Osca, 8, 46870 Ontinyent (Valencia), ES

Erfinderin/Erfinder

Ruiz Pérez, Francisco Javier

46870 Ontinyent (Valencia), ES

Ferrandiz Gisbert, Francisco

46870 Ontinyent (Valencia), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.