BLENDENVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2799270 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2799270
Anmeldenummer
EP12861544
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.2012
Veröffentlicht
05.11.2014
Erteilt
15.02.2017
Gelöscht
31.12.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60K 11/04 (2006.01)
B60K 11/08 (2006.01)
Priorität
JP 2011287119 28.12.2011
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/081244 03.12.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/099527 04.07.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

  2. 15.02.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOSONO, Tsuyoshi

Odawara-shi Kanagawa 250-0055, JP

KIMURA, Takahiko

Odawara-shi Kanagawa 250-0055, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.