Kunststoffbehälter

Europäisches Patent · EP2799355 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2799355
Anmeldenummer
EP14166627
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2014
Veröffentlicht
05.11.2014
Erteilt
22.11.2017
Schutz endet spätestens
29.04.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B65D 1/22 (2006.01)
Priorität
DE 102013207943 30.04.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 22.11.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017

Beteiligte

Inhaberin

BITO-LAGERTECHNIK BITTMANN GmbH

BITO-Lagertechnik Bittmann GmbH

Obertor 29, 55590 Meisenheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Pick, Rolf

55767 Hattgenstein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.