Trinkflaschendeckel mit Abdeckung
Europäisches Patent · EP2799361 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2799361
- Anmeldenummer
- EP14166752
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2011
- Veröffentlicht
- 05.11.2014
- Erteilt
- 04.11.2015
- Schutz endet spätestens
- 13.06.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B65D 47/06 (2006.01)B65D 47/08 (2006.01)B65D 51/24 (2006.01)
- Priorität
- US 201113155512 08.06.2011
- Abgezweigt von
- EP11169742
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 04.11.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2015
- 04.11.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wheeling, IL Illinois 60090, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.