Motorpumpenaggregat

Europäisches Patent · EP2799713 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2799713
Anmeldenummer
EP13166461
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2013
Veröffentlicht
05.11.2014
Erteilt
09.09.2020
Gelöscht
25.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 17/03 (2006.01)
F04B 39/06 (2006.01)
F04C 29/04 (2006.01)
F04B 53/08 (2006.01)
F04D 29/58 (2006.01)
F04B 53/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2021

  2. 09.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Neumair, Georg

85402 Thalhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.