Motorpumpenaggregat
Europäisches Patent · EP2799713 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2799713
- Anmeldenummer
- EP13166461
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2013
- Veröffentlicht
- 05.11.2014
- Erteilt
- 09.09.2020
- Gelöscht
- 25.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 17/03 (2006.01)F04B 39/06 (2006.01)F04C 29/04 (2006.01)F04B 53/08 (2006.01)F04D 29/58 (2006.01)F04B 53/18 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2021
- 09.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Neumair, Georg
85402 Thalhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.