DAMPFREINIGUNGSGERÄT
Europäisches Patent · EP2800637 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2800637
- Anmeldenummer
- EP12809708
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2012
- Veröffentlicht
- 12.11.2014
- Erteilt
- 17.05.2017
- Gelöscht
- 31.12.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B08B 3/02 (2006.01)F22B 1/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012100070 05.01.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/075445 13.12.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/102543 11.07.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
- 17.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHÖNEWALD, Michael
71111 Waldenbuch, DE
DUX, Tobias
73614 Schorndorf, DE
HOLEK, Christof
71540 Murrhardt-Fornsbach, DE
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