Regal für Rollenbehälter

Europäisches Patent · EP2801504 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2801504
Anmeldenummer
EP13166935
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.2013
Veröffentlicht
12.11.2014
Erteilt
27.04.2016
Schutz endet spätestens
07.05.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B62B 3/02 (2006.01)
B62B 3/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 01.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023

  5. 27.04.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tilikainen, Markku

01150 Söderkulla, FI

Raninen, Jussi

01150 Söderkulla, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.