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Europäisches Patent · EP2801682 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2801682
- Anmeldenummer
- EP14450019
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.2014
- Veröffentlicht
- 12.11.2014
- Erteilt
- 23.12.2015
- Schutz endet spätestens
- 04.05.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- E04H 12/22 (2006.01)
- Priorität
- AT 3812013 07.05.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 23.01.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2016
- 23.12.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Harrer, Vinzenz
AT-8162 Passail, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.