ÖFFNUNGS- UND SCHLIESSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2801861 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2801861
Anmeldenummer
EP13848398
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.2013
Veröffentlicht
12.11.2014
Erteilt
17.04.2019
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03B 17/02 (2006.01)
G03B 17/04 (2006.01)
H04M 1/02 (2006.01)
G06F 1/16 (2006.01)
Priorität
JP 2012237172 26.10.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/077350 08.10.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/065113 01.05.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 17.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MITSUI, Yasuhiro

Ichihara-shi, Chiba 290-0067, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.