ÖFFNUNGS- UND SCHLIESSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2801861 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2801861
- Anmeldenummer
- EP13848398
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.2013
- Veröffentlicht
- 12.11.2014
- Erteilt
- 17.04.2019
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03B 17/02 (2006.01)G03B 17/04 (2006.01)H04M 1/02 (2006.01)G06F 1/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012237172 26.10.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/077350 08.10.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/065113 01.05.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 17.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MITSUI, Yasuhiro
Ichihara-shi, Chiba 290-0067, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.