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Europäisches Patent · EP2802049 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2802049
- Anmeldenummer
- EP14166646
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.2014
- Veröffentlicht
- 12.11.2014
- Erteilt
- 09.09.2015
- Gelöscht
- 30.04.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02G 3/08 (2006.01)A62C 2/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 202013101957 U 06.05.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.11.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017
- 27.10.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2015
- 09.09.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2015
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Ring, Stefan
59192 Bergkamen, DE
Kutschelis, Kevin
58638 Iserlohn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.