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Europäisches Patent · EP2802470 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2802470
- Anmeldenummer
- EP12799648
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.09.2012
- Veröffentlicht
- 19.11.2014
- Erteilt
- 16.08.2017
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60J 7/02 (2006.01)B60J 10/00 (2016.01)
- Priorität
- NL 2008118 13.01.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2012/050654 17.09.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/105847 18.07.2013
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 28.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2024
- 24.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2022
- 10.11.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2017
- 16.08.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MATOS RICARDO, Carlos, Alberto
P-4470 Maia, PT
LAMMERS, Geertruida, Anna, Petronella, Maria
P-4470 Maia, PT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.