KFZ-DICHTUNG
Europäisches Patent · EP2802472 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2802472
- Anmeldenummer
- EP13708659
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.01.2013
- Veröffentlicht
- 19.11.2014
- Erteilt
- 03.03.2021
- Gelöscht
- 24.08.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60J 10/34 (2016.01)B60J 10/35 (2016.01)B60J 10/80 (2016.01)
- Priorität
- DE 102012100300 13.01.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2013/100007 11.01.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/104358 18.07.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 12.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2022
- 03.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MICHAELY, Frank
66687 Wadern-Nunkirchen, DE
KAST, Christian
66683 Merzig-Brotdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.