UMLENKER UND UMLENKER SYSTEM

Europäisches Patent · EP2802522 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2802522
Anmeldenummer
EP13702350
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.2013
Veröffentlicht
19.11.2014
Erteilt
16.03.2016
Gelöscht
31.01.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 29/58 (2006.01)
Priorität
US 201261586101 P 12.01.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/050372 10.01.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/104696 18.07.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.08.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017

  2. 16.03.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NUNN, Michael

West Chester, PA 19380, US

MARVIN, Karen

Pottstown, PA 19465, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.