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Europäisches Patent · EP2802789 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2802789
- Anmeldenummer
- EP13700371
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.01.2013
- Veröffentlicht
- 19.11.2014
- Erteilt
- 27.07.2016
- Gelöscht
- 31.01.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 9/084 (2006.01)B60G 15/14 (2006.01)B60G 11/62 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012000349 11.01.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/050148 07.01.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/104579 18.07.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.08.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017
- 27.07.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
REICHMANN, Olaf
44869 Bochum, DE
WERNER, Steffen
58339 Breckerfeld, DE
MEINERT, Georg
58636 Iserlohn, DE
ADAM, Mirco
44581 Castrop-Rauxel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.