Blas-/Saugvorrichtung

Europäisches Patent · EP2803260 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2803260
Anmeldenummer
EP14167676
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2014
Veröffentlicht
19.11.2014
Erteilt
07.12.2016
Gelöscht
31.05.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01G 1/12 (2006.01)
Priorität
WO PCT/CN2013/075563 13.05.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.12.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

  2. 07.12.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2016

Beteiligte

Inhaberin

Techtronic Outdoor Products Technology Limited

Canon's Court 22 Victoria Street, Hamilton HM12, BM

Erfinderin/Erfinder

Nesom, Floyd Jeffrey

Dongcheng District, CN

Chen, Peng

Chengdu City Sichuan, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.