Ausgabevorrichtung mit Trigger

Europäisches Patent · EP2803419 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2803419
Anmeldenummer
EP14175215
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.2011
Veröffentlicht
19.11.2014
Erteilt
01.02.2017
Gelöscht
30.04.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 11/00 (2006.01)
B05B 15/00 (2006.01)
G01F 11/02 (2006.01)
B05B 15/06 (2006.01)
Priorität
IT BS20100155 16.09.2010
Abgezweigt von
EP13163752
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.11.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017

  2. 01.02.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Alluigi, Riccardo

I-15122 ALESSANDRIA, IT

Dennis, Stephen R.

Danville, CA California 94526, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.