Spannvorrichtung
Europäisches Patent · EP2803446 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2803446
- Anmeldenummer
- EP14165541
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.2014
- Veröffentlicht
- 19.11.2014
- Erteilt
- 12.06.2019
- Schutz endet spätestens
- 22.04.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- B25B 1/12 (2006.01)B25B 1/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013104975 15.05.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 12.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.